Entstehung der Erfindungen
Die Rühlicke GmbH, Hannover, von Herrn Stefan Rühlicke wurde speziell für die Produktion und den Vertrieb von Verbindungseinrichtungen gegründet. Hiermit sind Zugösen, Königszapfen, Kugelkopfkupplungen und deren Ersatz- und Zubehörteile gemeint, welche insbesondere bei Lastkraftwagen (Lkws) und dergleichen Anwendung finden, siehe https://www.ruehlicke.de/.
Die Rühlicke GmbH wurde 2017 gegründet. Bereits 2020 entstand die erste Erfindung einer verbesserten Anhängekupplung für Fahrzeuge, welche als DE 10 2020 121 793 A1 in Deutschland sowie anschließend als WO 2022/037947 A1 international angemeldet und als EP 4 200 141 A1 vor dem Europäischen Patentamt (EPA) weiterverfolgt wurde.
Das deutsche und das europäischen Prüfungsverfahren laufen noch (Stand: Juni 2026).
WeitereErfindungen
In 2021 folgen dann gleich sechs Erfindungen, welche die Verschleißerkennung bei den verschiedenen Produkten der Rühlicke GmbH betreffen. Diese wurden jeweils zunächst in Deutschland angemeldet und dort auch bis heute (Stand: Juni 2026) zu zwei Dritteln erteilt.
Alle sechs deutschen Patenterstanmeldungen wurden als internationale Patentnachanmeldungen fortgeführt, aus denen jeweils eine europäische Patentanmeldung hervorging.
Beispielhaft sei das Europäische Patent EP 4 323 261 B1 betrachtet:
Geschützt ist dort ein:
Zugsattelzapfen (1) für einen Sattelauflieger eines Sattelkraftfahrzeugs,
welcher sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (X) erstreckt,
gekennzeichnet durch
wenigstens ein Verschleißdetektionsmittel (2), welches senkrecht zur Längsachse (X) ausgerichtet derart im Zugsattelzapfen (1) angeordnet ist, sodass ein Verschleiß des Zugsattelzapfens (1) senkrecht zur Längsachse (X) optisch und/oder sensorisch erkannt werden kann.
JüngsteErfindungen
Eine jüngere Entwicklung der Rühlicke GmbH in diesem Bereich stellt das deutsche Patent DE 10 2024 126 549 B3 dar, welches ohne amtlichen Prüfungsbescheid direkt erteilt wurde:
Hier geht es, grob zusammengefasst, um „einen Zugsattelzapfen (1) für einen Sattelauflieger eines Sattelkraftfahrzeugs“, dessen optisches und/oder sensorisches Verschleißdetektionsmittel um den Zugsattelzapfen herum angeordnet ist und einen Hohlraum fluiddicht verschließt, welcher ein Fluid mit Überdruck aufweist. Ein Drucksensor erfasst den Druck des Fluids im Hohlraum. Ist die Verschleißgrenze des Zugsattelzapfens im Bereich des Verschleißdetektionsmittels erreicht, entweicht das Fluid, was der Drucksensor erkennt. So kann eine vollständige Verschleißerkennung in der Horizontalen, d.h. 360° um die Längsachse des Zugsattelzapfens herum, erreicht werden.
Die Anmelde- bzw. Prüfungsverfahren der Nachanmeldungen in den USA, in China und vor dem Europäischen Patentamt laufen noch:
AktuellerStatus und Kontakt
Einige Prüfungsverfahren laufen noch, andere Patentanmeldungen sind abgeschlossen.
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