Entstehung der Erfindung
Herr Fabian Mauri ist begeisterter Camper. Ihm fehlte jedoch die Möglichkeit, beim Camping Gerichte in einem Backofen zubereiten zu können, denn einen Backofen haben Camper nicht dabei – bisher zumindest. So entstand die Idee, einen eigenen Campingbackofen zu entwickeln, siehe https://grove-camping.de/pages/about.
Auch erkannte Herr Fabian Mauri das Potential seiner Erfindung, sich diese schützen zu lassen.
So wurde als nächstes eine Recherche nach Stand-der-Technik durch das EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, siehe https://www.ezn.de/, durchgeführt, welche zehn Dokumente der Patentliteratur sowie ein bekanntes Produkt als Ergebnis lieferte. Die diesseitige Auswertung kam zum Ergebnis, dass das erfindungsgemäße Gerät als Aufsatz auf einen externen Garbrenner verwendet werden kann, welcher ein mobiler Gasbrenner oder ein Gasbrenner einer Küche eines Wohnwagens oder eines Wohnmobils sein kann. Dies schien so aus dem vorliegenden Stand-der-Technik nicht bekannt zu sein.
Amtliches
Prüfungsverfahren
Die entsprechende Patentanmeldung wurde am 11. Juni 2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Aktenzeichen 10 2021 115 208.9 eingereicht und nach ca. 18 Monaten am 15. Dezember 2022 als DE 10 2021 115 208 A1 veröffentlicht: Patentveröffentlichung bei Espacenet. Auf Nachanmeldungen innerhalb der 12monatigen Prioritätsfrist wurde verzichtet.
Der erste Prüfungsbescheid wies drei Dokumente der Patentliteratur als Stand-der-Technik auf. Basierend hierauf wurde amtsseitig eine mangelnde Neuheit der Merkmalskombination des Anspruchs 1 sowie mehrerer Unteransprüche beanstandet, jedoch auch einige Ansprüche der Anmeldung explizit vom Prüfer als erteilbar in Aussicht gestellt, u.a. dessen Anspruch 5.
Da die Merkmale des Anspruchs 5 der Anmeldung die Erfindung weiterhin sehr gut abdeckten, wurde der Vorschlag des Prüfers aufgegriffen und der erste Prüfungsbescheid mit entsprechend geänderten Ansprüchen erwidert. Dies führte zur Erteilung des deutschen Patents DE 10 2021 115 208 B4 am 09. November 2023.
Aktueller
Status und Kontakt
Herr Fabian Mauri hat zwischenzeitlich die Kommerzialisierung seines erfindungsgemäßen Produkts des multifunktionalen Campingofens „Horst“ vorangetrieben. Das Produkt und weitere Informationen sind bei grove-camping zu finden bzw. unter dessen Online-Shop: