Entstehung der Erfindung
Herr Mario Krause, Hannover, verbringt Zeit im Garten. Dort fiel ihm auf, dass Schubkarren viel ungenutzt rumstehen und Platz einnehmen. Auch hat eigentlich jeder Gartenbesitzer auch mindestens eine Schubkarre. Ja, man kann in einer Schubkarre sitzen, aber wirklich bequem ist das nicht.
Herr Mario Krause ist beruflich Raumausstatter. Diese Kombination von erkanntem Problem und Fachkompetenz führten zum Gedanken, eine Schubkarre besser zu nutzen, wenn sie nicht für die Gartenarbeit benötigt wird.
So kam die Idee, eine Schubkarre auch als Liege zu nutzen. In Eigenarbeit entstand dann im Sommer 2015 ein Prototyp der „Chill-Liege“ mit handschriftlichen Darstellungen in verschiedenen Varianten der Erfindung:
Basierend auf diesen Unterlagen sowie einer Recherche nach entsprechendem Stand-der-Technik ließ sich eine Patentanmeldung ausarbeiten.
AmtlichesPrüfungsverfahren
Die Unterlagen wurden am 04. September 2015 als deutsche Patentanmeldung 10 2015 011 740.8 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht.
Eine Ausstellung des erfindungsgemäßen Produktes der „Chill-Liege“ erfolgt auf dem Messestand der EZN Erfinderzentraum Norddeutschland GmbH auf der Hannover-Messe Industrie 2016. Die „Chill-Liege“ war ein echter Hingucker, den über 1.000 Interessenten im Laufe der Woche ausprobierten.
Der erste Prüfungsbescheid des DPMA vom 06. April 2016 brachte drei zusätzliche Dokumente der Patentliteratur als Stand-der-Technik hervor. Amtsseitig wurde jedoch erkannt, welches Unterscheidungsmerkmal der Anspruch 1 der Patentanmeldung gegenüber jedem der drei weiteren Dokumente aufwies. Somit waren lediglich formale Anpassungen erforderlich, um den ersten Prüfungsbescheid zu erwidern und zur Erteilung des deutschen Patents DE 10 2015 011 740 B4 zu gelangen, welche am 31. Juli 2018 amtsseitig beschlossen wurde. Die Veröffentlichung des Patents erfolgte dann am 15. November 2018. Ein Einspruch gegen die Patenterteilung wurde nicht eingelegt.
AktuellerStatus und Kontakt
Die Erfindung der „Chill-Liege“ wartet seitdem auf ihre Umsetzung als Produkt (Stand: Juli 2025). Interessenten können sich gerne bei Herrn Mario Krause melden: