Entstehung der Erfindung
Herr Thomas Ludewigt ist Ingenieur sowie erfahrener Projektleiter und Geschäftsführer, siehe http://www.pro4innovation.com/. Auch als Erfinder hat er langjährige Erfahrung. Ferner begeistert sich Herr Thomas Ludewigt für das Motorradfahren.
Aus dieser Kombination von Interessen, Erfahrungen und Kompetenzen entstand 2015 die Idee einer Hub- und Senkplattform mit Verschiebemechanismus, um beispielsweise ein Motorrad in einem Wohnmobil verstauen zu können. Hierzu sollte die Plattform horizontal aus dem Wohnmobil ausgefahren und vertikal auf den Untergrund abgesenkt werden können, um dort das Motorrad aufzunehmen. Dann wäre die Plattform vertikal anzuheben und horizontal samt Motorrad in das Wohnmobil einzufahren.
Um dies in der Horizontalen bzw. in der Richtung des Ein- und Ausfahrens der Plattform platzsparend und dennoch stabil sowie das Motorrad sicher tragend umzusetzen, entstand eine Konstruktion, dessen feststehend im Wohnmobil montierter Rahmen die bewegliche Plattform mittels zweier unterschiedlicher Mechanismen halten kann, je nachdem, wie weit die Plattform gegenüber dem Gestell ein- oder ausgefahren ist:
AmtlichesPrüfungsverfahren
Die Patentanmeldung wurde am 10. April 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als 10 2015 004 394.3 eingereicht.
Der erste Prüfungsbescheid des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) brachte vier Dokumente der Patentliteratur als Stand-der-Technik hervor. Durch die Kombination der ursprünglichen Ansprüche 1 bis 3 zu einem geänderten Anspruch 1 der Patentanmeldung konnte direkt eine erfolgreiche Abgrenzung gegenüber dem amtsseitig recherchierten Stand der Technik erfolgen.
Diese Änderung der Patentanmeldung führte zu ihrer Erteilung am 24 März 2016 als deutsches Patent DE 10 2015 004 394 B3: Patentveröffentlichung bei Espacenet.
Im Umfang des geänderten und erteilten Anspruch 1 wurde innerhalb der 12monatigen Prioritätsfrist eine internationale Patentnachanmeldung mit der Veröffentlichungsnummer WO 2016/162508 A1 getätigt.
Aus der internationalen Patentanmeldung wurden dann u.a. über unser Netzwerk von ausländischen Korrespondenzanwälten die nationalen Phasen in den USA und in Kanada sowie die regionale Phase vor dem Europäischen Patentamt (EPA) eingeleitet. Im Laufe der Prüfungsverfahren wurde stets mit Herrn Thomas Ludewigt abgestimmt, wie auf die jeweiligen amtsseitigen Beanstandungen zu reagieren und ggfs. die Ansprüche der jeweiligen Anmeldung zu ändern sind, um auf die Beanstandungen des jeweiligen Prüfers einzugehen bzw. um diese zu entkräften, gleichzeitig jedoch den Schutzumfang aller Patentanmeldung möglichst groß und das erfindungsgemäße Produkt abdeckend zu halten. Alle diese drei Prüfungsverfahren führten zu Patenterteilungen.
AktuellerStatus und Kontakt
Zur Umsetzung der Erfindung wurde die CJP Cargo Jack Projects GmbH gegründet, siehe: