Entstehung der Erfindung
Herr Eckard Scholz ist begeisterter Segler. Hierbei stellt er fest, dass beispielsweise beim Segeln elektrischer Strom benötigt wird, der üblicherweise mittels Akkumulatoren mitzuführen ist. Das Aufladen der Akkumulatoren erfolgt bisher üblicherweise im Hafen, wenngleich auch Solarzellen oder vom Schiffsmotor betriebene Generatoren bekannt sind, um außerhalb des Hafens elektrischen Strom zu erzeugen.
Um nun Strom während des Segelns bzw. durch das Segeln zu erzeugen, konstruierte Herr Eckard Scholz einen Hydrogenerator, der beim Segeln durch das Meerwasser gezogen wird und hierdurch eine elektrischen Spannung erzeugt, die direkt oder zur Aufladung der Akkumulatoren genutzt werden kann.
Zur Umsetzung wurde die Ocean Power GbR gegründet, siehe: https://www.ocean-power.de/.
AmtlichesPrüfungsverfahren
Die Patentanmeldung wurde am 11. Januar 2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht und nach ca. 18 Monaten am 12. Juli 2018 als DE 10 2017 100 485 A1 veröffentlicht, siehe: Patentveröffentlichung bei Espacenet.
Der erste Prüfungsbescheid des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) brachte sechs Dokumente der Patentliteratur als Stand-der-Technik hervor, gegenüber denen jedoch die Neuheit des Anspruchs 1 der Patentanmeldung amtsseitig zuerkannt wurde. Lediglich eine mangelnde erfinderische Tätigkeit der Merkmalskombination des Anspruchs 1 der Patentanmeldung wurde beanstandet, indem mehrere Dokumente alternativ zueinander mit einem weiteren Dokument kombiniert und dies als für den Fachmann naheliegend angesehen wurde.
Zur Herstellung der erfinderischen Tätigkeit wurde amtsseitig die Kombination der Ansprüche 1 bis 3 der Patentanmeldung vorschlagen.
Um den Schutzumfang der Patentanmeldung breiter zu halten, wurden stattdessen lediglich einige Merkmale des Anspruchs 3 in den Anspruch 1 verschoben.
Diese Änderungen der Patentanmeldung führten zu ihrer Erteilung am 10. Juni 2021 als deutsches Patent DE 10 2017 100 485 B4:
AktuellerStatus und Kontakt
Der erfindungsgemäße Hydrogenerator ist bei der Ocean Power GbR erhältlich unter: