Entstehung der Erfindung
Herr Dr. med. Samir Khalifa ist Facharzt für Frauenheilkunde & Geburtshilfe in Stadthagen, siehe https://www.frauenarztpraxis-stadthagen.de/.
Aus seiner beruflichen Tätigkeit resultierte die praktische Erfahrung, dass bei Menschen Stress auftreten kann, dessen Bewältigung von den persönlichen und gesundheitlichen Eigenschaften sowie kognitiven Fähigkeiten der jeweiligen Person abhängig sein kann. Dabei sind Methoden und Bewältigungsstrategien bekannt, um den Stress abzubauen bzw. zu bewältigen. Hierzu gehören Entspannungsverfahren bzw. Entspannungstechniken, die durch Anti-Stresswerkzeuge wie z.B. Knautschbälle, Fidget Cubes und dergleichen unterstützt werden können.
Da die bekannten Anti-Stresswerkzeuge verbesserungswürdig waren, entwickelte Herr Dr. med. Samir Khalifa sein eigenes passives Akupressurgerät:
Es erfolgte zunächst eine Recherche nach Stand-der-Technik durch das EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, siehe https://www.ezn.de/, die einige Anti-Stresswerkzeuge lieferte, gegenüber denen eine Abgrenzung der Erfindung möglich erschein.
Dieser Stand-der-Technik wurde bei der Ausarbeitung einer Patentanmeldung berücksichtigt, die am 23. Dezember 2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht und am 04. Juli 2024 als DE 10 2022 134 798 A1 veröffentlicht wurde:
AmtlichesPrüfungsverfahren
Im ersten Prüfungsbescheid des DPMA wurde weiterer Stand-der-Technik vorgebracht sowie die Formulierung des Anspruchs 1 der Patentanmeldung als widersprüchlich beanstandet.
Die Erwiderung des ersten Prüfungsbescheids erfolgt durch klarstellende Änderungen des Anspruchs 1 der Patentanmeldung, welche auch zur Abgrenzung gegenüber dem weiterer Stand-der-Technik des ersten Prüfungsbescheids führten.
Die Erteilung als deutsches Patent DE 10 2022 134 798 B4 erfolgt am 17. Oktober 2024:
