Eine unüberlegte Patentanmeldung kann richtig teuer werden:

  • Slide to unlock - Finger wischt über Smartphone um es zu entsperren

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    Eine unüberlegte Patentanmeldung kann richtig teuer werden:

    BGH erklärt Slide-to-Unlock-Patent von Apple für ungültig Der bis vor den Bundesgerichtshof (BGH) getragene Rechtsstreit zwischen Apple und seinen Konkurrenten Samsung und Motorola um das europäische Patent EP 1964022 ist ein exemplarisches Beispiel dafür, wie eine Patentanmeldung nicht funktionieren kann. Im Patenturteil wurde das von Apple angemeldete europäische Patent schließlich für ungültig erklärt. Die Patentanmeldung war ein Fehler, der aufgrund des nachfolgenden Rechtsstreits viel Zeit und vor allem Geld gekostet hat. Fehler bei der Patentanmeldung vermeiden – durch eine fachmännische Beratung Ein auf Patentrecht spezialisierter Patentanwalt[Hz1]  hätte seinen Mandanten vor der Patentanmeldung darauf aufmerksam gemacht, dass die Anmeldung des Slide-to-unlock […]

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